Langzeitarbeitslose: Hamburg zahlt 20 Millionen an Bund zurück Die Hansestadt Hamburg wird gut 20 Millionen Euro an den Bund zurückzahlen. Diese Summe an Fördermitteln würde in diesem Jahr nicht mehr für die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen benötigt, hieß es dazu vonseiten der Stadtverwaltung. Da die Gelder nicht auf das Jahr 2012 übertragen werden können, erfolge die Rückzahlung an Berlin.

Kritik an Hamburger Jobcenter

Rund um die Rückzahlung der Fördermittel gibt es Medienberichten aus Hamburg zufolge auch Diskussionen über die Arbeitsweise des Jobcenters. Denn Sozialsenator Detlef Scheele bezeichnete die Situation als sehr ärgerlich für sämtliche involvierte Parteien. Die jetzige Lage habe sich demnach schon im Sommer abgezeichnet. Laut einem NDR-Bericht zufolge gab Scheele dem Jobcenter die Schuld hierfür. Dort gebe es keinen Überblick, wie die Bundesmittel sinnvoll für die Langzeitarbeitslosen eingesetzt werden könnten. Insgesamt erhielt das Jobcenter in seinem Etat für das aktuelle Jahr 134 Millionen Euro an Fördermitteln aus Berlin.

Derweil wartet der Sozialsenator auf weitere zehn Millionen Euro vom Bund. Damit sollen rund 500 Ein-Euro-Jobs in der Hansestadt gerettet werden. Dass dies eine paradoxe Situation ist, darüber ist man sich selbst bei der Behörde bewusst. Allerdings sind die 20 Millionen Euro für Langzeitarbeitslose, die zurückgezahlt werden müssen, an das Haushaltsjahr 2011 gebunden und hätten komplett im laufenden Jahr ausgegeben werden müssen.

Beschäftigungsträger kritisieren Sozialsenator

Der Sozialsenator hingegen muss sich nun Kritik von den Hamburger Beschäftigungsträgern gefallen lassen. So erklärte deren Sprecherin Petra Lafferentz, dass Scheele die Öffentlichkeit grob getäuscht habe. Er soll bereits im Sommer dieses Jahres Kenntnis davon erlangt haben, dass Hamburg wesentlich mehr Geld für Langzeitarbeitslose ausgeben könnte. Stattdessen jedoch habe der Sozialsenator so getan, als ob die zu geringen Mittel aus Berlin dazu geführt hätten, dass zu wenig Geld für Ein-Euro-Jobs und Weiterbildung zur Verfügung stünden. Mit den nun zurückgezahlten 20 Millionen Euro hätten mehr als 3.000 Langzeitarbeitslose Hilfe erhalten können. Dies hätte beispielsweise zur Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen führen können, erläuterte Lafferentz weiter.

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