Die SPD ist zurück. 17 Jahre lang hat die CDU das Amt des Oberbürgermeisters in Frankfurt bekleidet. Mit Peter Feldmann zog am 1. Juli ein Sozialdemokrat in das Rathaus, den sogenannten Römer, ein. Und das obwohl Feldmann nicht als Favorit in die Wahl ging.
Peter Feldmann war vor seiner Wahl zum Oberbürgermeister wohl kaum einem außerhalb der politischen Riegen Frankfurts ein Begriff. Und dennoch haben die Sozialdemokraten mit ihm genau auf das richtige Pferd gesetzt. Doch welche Qualitäten bringt der eher linke SPD-Mann mit? Wofür steht er?
Peter Feldmann und sein politischer Gegner
Alles begann mit der Erklärung der ehemaligen Oberbürgermeisterin Petra Roth, sie werde ihr Amt frühzeitig niederlegen. Was die Grande Dame der Frankfurter CDU für einen geschickten Schachzug hielt entpuppte sich als völlige Fehlentscheidung. Roth wollte den politischen Gegnern mit ihrem plötzlichen Amtsaustritt den Wind aus den Segeln nehmen, sie sollten keine Zeit haben einen geeigneten Kandidaten nach Vorne zu bringen. Der Schuss ging nach hinten los: Der Zeitpunkt Boris Rhein zum Nachfolger zu erklären, hätte schlechter nicht sein können. Ein wichtiger Teil der CDU-Wählerschaft hatte der Partei den Flughafenausbau und die damit verbundene Ruhestörung noch nicht verziehen. Das merkte auch Rhein und erklärte sich auf einmal zum Verfechter des Nachtflugverbots, gegen das seine Partei ja eigentlich gerade klagte. Wie ein Fähnchen im Wind der Wählergunst passte er seinen Kurs an – das wirkt unglaubwürdig!
Politische Ziele des SPD Oberbürgermeisters
Peter Feldmann dagegen machte seine Ziele deutlich klar und schreckte auch nicht vor genauen Zahlen zurück: So will er beispielsweise die Kinderarmut bis 2017 halbieren und auch das preiswertere Wohnen in Frankfurt ermöglichen, mit Mieten die pro Quadratmeter unter 10 Euro liegen. Er ist ein Mann des Volkes, das wird in seinen Anliegen klar und so will er auch die Gewerbesteuer anheben. Anders als seine Vorgänger plant er die großen Unternehmen stärker in die Verantwortung zu nehmen, 70 Millionen Euro könnten so pro Jahr zusätzlich reinkommen und das hat Frankfurt bei seinem Haushaltsdefizit auch nötig.
Kritiker führen seinen Wahlsieg auf die mangelhaften Leistungen seines Kontrahenten zurück und verkennen dabei, was er geleistet hat. Der SPD-Mann hat sich nicht nur voll in den Wahlkampf gehängt und viel Zeit und Kraft investiert. Der fast unbekannte Feldmann hat es in den letzten Monaten auch geschafft den Leuten zu zeigen wofür er steht: Verbindlichkeit und Transparenz.
Jetzt gilt es die Pläne realpolitisch in die Tat umzusetzen. Keine leichte Aufgabe, in einem Magistrat (hier gibt es die Begriffserklärung), das sich größtenteils aus CDU und Grünen zusammensetzt. Doch Feldmann scheint bereit für diese Herausforderung.
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