Mangels Wahlbeteiligung ist die Volksabstimmung in Hamburg allem Anschein nach gescheitert.

Wahrscheinlich war das Wetter zu schön, um in eins der Wahllokale zu gehen. So wurden am Sonntag bis zum Ende der Frist nur 462.607 Stimmen abgegeben. Zuwenig für einen Erfolg. Es waren wenigstens 607.468 Ja-Stimmen erforderlich, die außerdem noch eine Zweidrittelmehrheit darstellen müssten.

Der Volksentscheid wurde von der Initiative „Mehr Demokratie“ ins Leben gerufen, die bis zum Wahlende bangten. Aber vergebens, wie sich schon im Laufe des Tages abzeichnete. Durch den Volksentscheid wollten die Initiatoren mehr Einfluss der Bürger auf die Hamburger Politik gewinnen, die aber anscheinend keinerlei Interesse an mehr Entscheidungsbefugnis haben oder den Politikern blind vertrauen.

Andererseits muss man aber sagen, dass der Volksentscheid auf gläsernen Füssen stand. Für zukünftig mehr Bürgereinfluss hätten am Sonntag etwa 80 % aller Hamburger wählen gehen müssen, von denen Zweidrittel mit „Ja“ stimmen sollten . Eine so große Wahlbeteiligung gab es noch nie. Erst dann hätten die Hamburger Bürger zukünftig mehr direkten politischen Einfluss bekommen. Wäre der Entscheid positiv ausgefallen, wäre das in Deutschland einzigartig. Das wäre dann ähnlich wie in der Schweiz, wo Bürger bei wichtigen politischen Fragen mit Ihrer Stimme dafür oder dagegen stimmen.

Jetzt denken die einen, dass die Hamburger ein Gottvertrauen in die Politik haben müssen (Quelle: Mopo), andere sind froh, dass es nicht zur aktiven Demokratie gekommen ist.

Denn hätten die Stimmen ausgereicht, hätten sich politische Entscheidungen unendlich in die Länge gezogen. Wiederum andere sind dankbar, dass es Politiker gibt, die sich mit dem politischen Alltagsgeschäft auseinandersetzen, von denen die Mehrzahl der Bürger wahrscheinlich eh keine Ahnung hat bzw. mit einer Entscheidung überfordert wäre. Denn es wäre wohl so gekommen, dass sich die Bürger vor jeder politischen Entscheidung intensiv mit der Thematik vertraut machen müssten, bevor qualifiziert abgestimmt werden kann. Diese Aufklärung à la BILD Dir deine Meinung wäre dann von den Medien ausgegangen.

Und ob dass dann noch in unserem Interesse wäre, wage ich zu bezweifeln.